05.07.2021 in Allgemein

Polizeibeamtinnen und -beamten leisten weiterhin viele Überstunden

 

Eine aktuelle Anfrage von Landtagsabgeordneter Annette Karl macht deutlich, dass die Polizistinnen und Polizisten in der Oberpfalz weiterhin viele Überstunden leisten müssen. Obwohl die dünne Personaldecke bei der Polizei in den letzten Jahren regelmäßig thematisiert wurde und vom Bayerischen Innenminister genauso regelmäßig Besserung gelobt wurde, zeigt sich, dass in vielen Oberpfälzer Polizeidienststellen die Personaldecke zu dünn ist und kein Ausgleich für Beamte in Teilzeit, bei Fortbildungen und bei Erkrankungen vorhanden ist.

Karl bedankt sich für den hohen Einsatz und das große Engagement der Polizistinnen und Polizisten, die in den letzten Monaten durch die Corona-Pandemie oft nicht nur persönlich betroffen, sondern durch viele zusätzliche Einsätze, die zur Kontrolle der Regeln der Infektionsschutzmaßnahmen nötig geworden sind, gefordert wurden.

Die Oberpfälzer Abgeordnete Annette Karl fordert eine schnelle Erhöhung der Ausbildungszahlen, damit zumindest die Planstellen auch bei Ausfällen wegen Krankheit oder Fortbildung besetzt sind.

Karl:“ Die hervorragende Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten verdient Wertschätzung, dies bedeutet auch und besonders gute Arbeitsbedingungen vor Ort!“

 

02.07.2021 in Allgemein

SPD-Landtagsfraktion legt sozialen Klimaschutz-Plan vor

 

Zahlreiche Menschen in Bayern massiv von CO2-Abgabe betroffen - SPD-Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn und Wirtschaftsexpertin Annette Karl fordern Investitionen in Alternativen und sozialen Ausgleich

Die BayernSPD-Landtagsfraktion hat von DIW Econ, einer Tochter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, einen umfassenden, sozialen Klimaschutzplan für Bayern erstellen lassen. Die Ergebnisse, die gestern (1. Juli) bei einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag vorgestellt wurden, zeigen, dass gerade in Bayern zahlreiche Menschen massiv von der CO2-Abgabe getroffen werden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn fordert deswegen Umstiegs-Alternativen und sozialen Ausgleich: „Die CO2-Abgabe erhöhte Heiz- und Spritkosten deutlich. Das trifft im Freistaat vor allem die unteren 20 bis 30 Prozent der Einkommensbezieher sehr hart. Besonders schlimm ist es im ländlichen Raum, wo es häufig kaum öffentliche Verkehrsangebote gibt und Ölheizungen überwiegen. Es reicht nicht, nur an der Preisschraube zu drehen. Wir müssen in Bayern viel stärker als bisher in klimafreundliche Alternativen für die Menschen investieren, den öffentlichen Verkehr auf dem Land ausbauen und wirksame Austauschprogramme für alte Ölheizungen auflegen. Genau dafür legen wir mit der Studie „Bayern klimaneutral und sozial“ einen echten Masterplan für ein klimaneutrales Bayern bis 2040 vor.

 

01.07.2021 in Allgemein

Mission #SozialundKlimaneutral: Unser Plan für eine soziale Klimawende in Bayern

 

14 konkrete Maßnahmen für ein soziales und klimaneutrales Bayern

Bayern steht vor großen klimapolitischen Herausforderungen - der dringende Handlungsbedarf ist immens. Wollen wir das ambitionierte 1,5°C-Klimaziel erreichen, müssen wir JETZT handeln. Deswegen setzen wir als BayernSPD-Landtagsfraktion auf eine Klimapolitik für alle statt für wenige! Als erste politische Kraft in Bayern legen wir einen Plan für ein klimaneutrales und soziales Bayern bis 2040 vor. Die Studie "Bayern klimaneutral und sozial - Maßnahmenvorschläge für eine soziale Klimatransformation in Bayern" wurde beim DIW ECON in Auftrag gegeben. Anhand präziser Vorschläge skizziert die Studie eine politische Neuausrichtung für mehr soziale Klimaneutralität in den Bereichen Energie, Verkehr, Gebäude und Industrie.

Das Gutachten zeigt, dass die Erhöhung des CO2-Preises im Freistaat vor allem die unteren 20 bis 30 Prozent der Einkommensbezieher bei Heiz- und Spritkosten hart trifft. Besonders im ländlichen Raum, wo es häufig kaum öffentliche Verkehrsangebote gibt und Ölheizungen überwiegen, führt das zu einem regionalen und sozialen Ungleichgewicht. Da kann und muss die Landespolitik gegensteuern!

Unser Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn und unsere wirtschaftspolitische Sprecherin Annette Karl haben eine Mission: Bayern als Vorbild für klimafreundliches Leben und Wirtschaften, in dem sich ökologische und soziale Aspekte verbinden lassen! Kurz gesagt: Mission #SozialundKlimaneutral

 

01.07.2021 in Allgemein

Sozial und Klimaneutral

 

Video von der Pressekonferenz zur Vorstellung des Masterplanes für ein klimaneutrales und soziales Bayern bis 2040 der BayernSPD Landtagsfraktion mit Fraktionsvorsitzenden Florian von Brunn, energiepolitischer Sprecherin Annette Karl und Prof. Dr. Claudia Kempfert, Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr, Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung.

 

30.06.2021 in Allgemein

Pressekonferenz: SPD legt Masterplan für ein klimaneutrales und soziales Bayern bis 2040 vor

 

Die SPD-Landtagsfraktion möchte soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz miteinander verbinden. Sie legt daher als erste politische Kraft in Bayern einen Masterplan für ein klimaneutrales und soziales Bayern bis 2040 vor. "Wir wollen erfolgreichen Klimaschutz, der auch sozial verträglich ist. Im Zentrum stehen dabei die Beschleunigung der stockenden Energiewende in Bayern, ein massiver Ausbau des klimafreundlichen Verkehrs und die Beschäftigungssicherung", sagt Fraktionschef Florian von Brunn.

Die SPD-Landtagsfraktion hat die Studie "Bayern klimaneutral und sozial - Maßnahmenvorschläge für eine soziale Klimatransformation in Bayern" beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Auftrag gegeben. Diese macht 14 konkrete Vorschläge, wie der Kampf gegen den Klimawandel und die soziale Balance Hand in Hand gehen können.

So empfiehlt das DIW die dringende Abschaffung der 10H-Regelung. Weitere Ansatzpunkte sind starke soziale und regionale Ungerechtigkeiten beim ÖPNV sowie ein großer Handlungsbedarf bei der Wärmewende.

Der Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn und die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Annette Karl, werden skizzieren, welcher Handlungsauftrag sich für ein klimaneutrales und soziales Bayern bis 2040 ergibt.

Professor Dr. Claudia Kemfert, Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr, Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung, wird zu Beginn die Ergebnisse der Studie vorstellen.

Pressekonferenz

am Donnerstag, 1. Juli

um 10 Uhr

im Konferenzsaal des Bayerischen Landtags.

 

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