08.04.2022 in Allgemein

Haushaltsdebatte im Landtag

 

Im Bayerischen Landtag wurde in den letzten drei Sitzungstagen über den Haushalt 2022 beraten. Die Süddeutsche Zeitung berichtet über die Aussprache zum Digitalministerium.

Zitat "Annette Karl (SPD) nannte das Haus eine "Fehlkonstruktion", das "aus lauter Kirchtürmen einen Dom bauen muss",..."

Zum Artikel https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-landtag-digitalministerium-haushalt-1.5562631

 

06.04.2022 in Allgemein

Energiekosten bringen Keramikindustrie unter Druck

 
Screenshot Oberpfalz TV

Wegen des Krieges von Russland in der Ukraine ist auch die Keramikindustrie aufgrund der steigenden Energiekosten "mächtig unter Druck".
Bei einem Besuch bei BHS-Tabeltop in Weiden wurde dies noch einmal deutlich, da man hier im Produktionsprozess zu 90% auf Erdgas angewiesen ist.

Ein Bericht auf Oberpfalz TV https://www.otv.de/wegen-russland-krieg-keramikindustrie-maechtig-unter-druck-548300/

 

04.04.2022 in Allgemein

Keine erneute Kandidatur 2023

 

Nach reiflicher Überlegung habe ich mich entschlossen bei der Landtagswahl 2023 nicht mehr anzutreten.

15 Jahre lang durfte ich die nördliche Oberpfalz im Bayerischen Landtag vertreten und für ihre Interessen ein Sprachrohr sein.

Den Bürgerinnen und Bürgern in meiner Heimat zu helfen, bei großen und kleinen Anliegen, habe ich immer als wichtigsten Teil meiner Arbeit gesehen.

Als Oppositionsabgeordnete stehen einem nicht die Möglichkeiten eines Mitgliedes der Regierungskoalition zur Verfügung, trotzdem wurde einiges erreicht.

Als erste Fachsprecherin für den ländlichen Raum ist es gelungen den Fokus der Staatsregierung deutlich über Oberbayern hinaus zu weiten. Parteiübergreifend konnten wir deutlich machen: Nordostbayern ist in jeder Hinsicht eine Aufsteigerregion, die nicht jammert, sondern das einfordert was ihr zusteht.

Als Sprecherin für Wirtschaft und Energie meiner Fraktion gab es durch mich wichtige Impulse z.B. beim Breitbandausbau und bei der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern.

Nach 15 Jahren ist es jetzt Zeit für neue Herausforderungen und Projekte. Mandate sind immer Ämter auf Zeit und leben vom regelmäßigen Wechsel bei der Besetzung.

Ich bedanke mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern für ihr Vertrauen und ihre Unterstützung, bei meinen politischen Wegbegleitern und den Parteigliederungen für das gute Miteinander.

Mein Amt als Neustädter Stadträtin, das mir sehr am Herzen liegt, werde ich selbstverständlich weiter ausüben.

 

04.04.2022 in Allgemein

Wirtschaftsausschuss: Bericht zum Mobilfunkausbau

 

Im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags hatte Minister Aiwanger über den Stand der Dinge berichtet. Im Artikel der Bayerische Staatszeitung wird aber nicht über den Erfolgsbericht des Ministers berichtet, sondern auch über die weiter bestehenden Mängel im Mobilfunknetz, die angesprochen wurde.

Trotz der Fortschritte erkannten mehrere Abgeordnete Nachholbedarf im ländlichen Raum. So erklärte Annette Karl (SPD), dass die Digitalisierung zur Steigerung von Lebensqualität und zur Abdeckung grundlegender Bedürfnisse im ländlichen Raum auf ein flächendeckend funktionierendes Mobilfunknetz angewiesen sei. Telemedizin, E-Commerce und der digitale Datenverkehr mit Behörden seien nur so sicherzustellen. Karl forderte verstärkte Anreize für die gemeinsame Nutzung von Mobilfunkmasten.

https://www.bayerische-staatszeitung.de/staatszeitung/landtag/detailansicht-landtag/artikel/weniger-weisse-flecken.html#topPosition

 

31.03.2022 in Allgemein

Bericht in der Süddeutsche Zeitung über den schleppenden Mobilfunkausbau

 

Auch die Opposition ist über Fortschritte beim Mobilfunk prinzipiell weniger begeistert als die Staatsregierung. Ihr geht der Ausbau seit Langem nicht schnell genug. Annette Karl etwa, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zieht aus dem Ganzen vor allem eine Lehre: weniger auf den Markt hoffen, mehr als Staat vorausschauen. Dieser müsse von Anfang an "eine planende Funktion" übernehmen und Infrastruktur zielgerichteter bauen, statt so vieles auf die Kommunen abzuwälzen. Allerdings sei dabei genauso der Bund gefragt, etwa um Genehmigungsverfahren zu beschleunigen.

Zum Artikel auf sz.de: https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-mobilfunk-ausbau-moedlareuth-wirtschaftsministerium-1.5557629

 

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