09.11.2021 in Allgemein

Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen 2021

 

Die Abgeordnete Annette Karl hat gute Nachrichten zum Jahresenden 2021: Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen des Freistaats fließen auch an Kommunen in der Oberpfalz

Die Abgeordnete Annette Karl kann ganz aktuelle mitteilen und zeigt sich erfreut darüber, dass auch Kommunen in der nördlichen Oberpfalz Bedarfszuweisungen/ Stabilisierungshilfen erhalten, um ihre dringenden Finanzbedarfe zu decken. Der Landtag hat zu diesem Zweck für das Jahr 2021 – wie bereits im Vorjahr – insgesamt Gelder in Höhe von 120 Millionen Euro im Staatshaushalt bereitgestellt. Bedarfszuweisungen/ Stabilisierungshilfen sind, wie die Abgeordnete Karl erläutert, Mittel des Freistaats Bayern, die nach Art. 11 des Finanzausgleichsgesetzes im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden, Städte und Landkreise fließen.

Entschieden hat über die Anträge der Kommunen auf Bedarfszuweisungen/ Stabilisierungshilfen am (heutigen) 09. November 2021 der Verteilerausschuss, ein Gremium aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der Staatsregierung.
In diesem Jahr erhalten in der nördlichen Oberpfalz folgende Gemeinden/Städte und Landkreise Mittel in folgender Höhe:

 

09.11.2021 in Allgemein

Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen 2021

 

Die Abgeordnete Annette Karl hat gute Nachrichten zum Jahresenden 2021: Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen des Freistaats fließen auch an Kommunen in der Oberpfalz

Die Abgeordnete Annette Karl kann ganz aktuelle mitteilen und zeigt sich erfreut darüber, dass auch Kommunen in der nördlichen Oberpfalz Bedarfszuweisungen/ Stabilisierungshilfen erhalten, um ihre dringenden Finanzbedarfe zu decken. Der Landtag hat zu diesem Zweck für das Jahr 2021 – wie bereits im Vorjahr – insgesamt Gelder in Höhe von 120 Millionen Euro im Staatshaushalt bereitgestellt. Bedarfszuweisungen/ Stabilisierungshilfen sind, wie die Abgeordnete Karl erläutert, Mittel des Freistaats Bayern, die nach Art. 11 des Finanzausgleichsgesetzes im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden, Städte und Landkreise fließen.

Entschieden hat über die Anträge der Kommunen auf Bedarfszuweisungen/ Stabilisierungshilfen am (heutigen) 09. November 2021 der Verteilerausschuss, ein Gremium aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der Staatsregierung.
In diesem Jahr erhalten in der nördlichen Oberpfalz folgende Gemeinden/Städte und Landkreise Mittel in folgender Höhe:

 

04.11.2021 in Allgemein

Altlastensonderfonds abgelehnt

 

Beim Besuch des SPD-Fraktionsvorsitzenden Florian von Brunn Anfang September wurde wiederholt das Thema der Altlasten der Bleiglasindustrie in Neustadt/WN und Altenstadt/WN angesprochen. Die Neustädter Stadträtin und Landtagsabgeordnete Annette Karl versprach gemeinsam mit von Brunn einen Antrag in den Bayerischen Landtag einzubringen. Es soll ein Sonderfonds zur Beseitigung dieser Altlasten eingerichtet werden und damit auf einer schon einmal industriell genutzten, derzeit brachliegenden, Fläche, eine weitere Nutzung ermöglicht werden. So wird auch ein Beitrag für das Flächensparprogramm der Staatsregierung geleistet und vorhandenes Flächenpotential sinnvoll genutzt.

Die SPD-Landtagsfraktion stellte deshalb einen Antrag zur Einrichtung eines Sonderfonds in Höhe von 100 Millionen Euro, denn von Kosten in dieser Höhe geht man derzeit zur Sanierung der Flächen aus. Staatsminister Glauber hatte bei seinem Besuch im Frühjahr 2020 auch einen solchen Sonderfond in Aussicht gestellt. Leider haben die Vertreter von CSU, Freien Wählern und FDP diesen Antrag in der Sitzung des Haushaltsausschusses am 28.10.2021 abgelehnt. Bündnis 90/Die Grünen enthielten sich der Stimme, da sie für eine allgemeingültige Regelung wären und eine Einzelfalllösung als schwierig ansähen.

Karl bedauert diese Entscheidung „Seit vielen Jahren bemühen sich die Kommunen bei der Sanierung der Altlasten voranzukommen und leider können sie diese Flächen nicht mit ihren Finanzmitteln sanieren und die Förderungen über FAG-Mittel oder andere Programme reichen nicht aus, das sollte mittlerweile auch bei der Staatsregierung angekommen sein. Bei der Altlastensanierung reichen die bisherigen Solidaritätsbekundungen aus München nicht mehr aus.“  

 

03.11.2021 in Allgemein

Weiter keine neuen Ideen für die Rettung der Teichwirtschaft

 

Die Teichwirtschaft prägt in ganz Bayern die Landschaft und ist seit einigen Jahren durch die zunehmende Anzahl an Arten gefährdet, die sich nicht nur einen kleinen Teil der Fischzucht aus dem Teich holen, sondern diese teilweise leer fressen. Kormorane und in den letzten Jahren besonders Otter machen den Teichwirten das wirtschaftliche Überleben extrem schwer und bringen immer mehr dazu, dass sie diesen Erwerbsbereich aufgeben möchten.

Da die bisherigen Unterstützungsmaßnahmen der Staatsregierung nach den Aussagen der Teichwirte nicht ausreichen, wollte Landtagsabgeordnete Annette Karl in Rahmen einer Anfrage wissen, welche Konzepte die Staatsregierung hat, um der Teichwirtschaft das Überleben zu sichern.

„Leider konnte die Staatsregierung hier keine neuen Ideen vorstellen,“ so Karl in einer Stellungnahme zu der Antwort. „Die immer wieder vorgeschlagene Umzäunung der Teiche, lässt sich nur bei einem kleinen Teil umsetzen und trotz der Erhöhung der Entschädigungssumme für Fressschäden durch Otter, ist dieser Betrag weiterhin gedeckelt, so dass der Teichwirt aufgrund der steigenden Antragssummen nie auf die maximal mögliche 80% Ausgleichshöhe für den Einzelnen kommt.“

Karl ist der Meinung, dass die Teichwirtschaft ein starkes Zeichen braucht, damit die Kulturlandschaft und auch die entstandene Artenvielfalt in den Teichanlagen und insgesamt die Teichwirtschaft in Bayern erhalten bleibt. Immerhin werden z.B. in den Karpfengebieten in der Oberpfalz und Franken etwa 6.000 Tonnen Speisekarpfen erzeugt, was ungefähr der Hälfte der Produktion in Deutschland entspricht.

 

28.10.2021 in Allgemein

Anhörung zu bezahlbaren Energiepreisen: Ausbau erneuerbarer Energien beschleunigen

 

Wirtschafts- und energiepolitische Sprecherin Annette Karl: Strom aus erneuerbaren Energien spart langfristig Kosten, Konzepte für steigenden Strombedarf sind erforderlich

Anlässlich der heutigen (28. Oktober), von der SPD-Landtagsfraktion beantragten, Sachverständigenanhörung zur Bezahlbarkeit der Elektrizität im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags fordert die SPD-Wirtschaftsexpertin Annette Karl einen massiven Ausbau der erneuerbaren Energien. "Wichtig ist, dass Energie bezahlbar bleibt. Langfristig wird die Energiewende zu einer Reduzierung der Kosten führen - wenn sie endlich angepackt wird. Mit einer Ausbauoffensive der erneuerbaren Energien würden die Kosten gesenkt und die Bürgerinnen und Bürger entlastet."

 

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