03.07.2018 in Presse

Kuriosum Landespflege

 

In einer Anfrage an die Staatsregierung wollte Landtagsabgeordnete Annette Karl in Erfahrung bringen, warum das Landespflege nur bis zum 30.09.2018 beantragt werden darf. Nach der Antwort stellt sich das Landespflege des Freistaates Bayern als Kuriosum dar. Während die Unterstützung in Höhe von 1.000 Euro für Menschen mit mindestens Pflegegrad II in einer Regierungserklärung des neuen Ministerpräsidenten am 18.04. angekündigt wurde, rechnet das Gesundheitsministerium mit einem Pflegegeldjahr, welches schon weit vor der Ankündigung begann. Dies ist die Auskunft die das Gesundheits- und Pflegeministerium gegeben hat.

Ungeklärt bleibt weiterhin, warum man überhaupt mit einzelnen Pflegegeldjahren rechnet. Und warum es auf der Antragsseite überhaupt einen Antragsschluss gibt, wenn doch nach Ankündigung der Staatsregierung das Landespflege dauerhaft gezahlt werden soll.

"Durch diese Antragsfrist und das eigenartige Ende eines Pflegegeldjahres ausgerechnet 14 Tage vor der Landtagswahl erweckt doch sehr deutlich den Eindruck, dass es sich dabei nur um ein Wahlgeschenk zur Landtagswahl handelt und welches zum Leidwesen der Betroffen nach der Wahl wieder einkassiert wird", so Annette Karl in einer Reaktion.

Die Anfrage und die Antwort

 

02.07.2018 in Presse

Sonntagskuchen für die Abgeordnete Annette Karl beim Spitzengespräch mit KAB-Kreisvorstand

 

Der Fragenkatalog der Katholischen Arbeitnehmerbewegung, (KAB) an die Landtagsabgeordnete Annette Karl, SPD war lang. Einen Abend lang nahm sich die Abgeordnete Zeit um mit den Spitzenvertretern der KAB-Kreisverbände Neustadt und Weiden, sozialpolitische Themen und Positionen zu diskutieren. „Von der Neuregelung der Arbeitszeit, über den Schutz des Sonntages über die Zukunft von Arbeit im digitalen Zeitalter und der Frage, ob sich die Bürger in Zukunft noch bezahlbaren Wohnraum leisten können reichte die Palette. „Alle diese Themen haben wir in den vergangenen Jahren in unseren Veranstaltungen diskutiert und mit Fachreferenten besprochen, dabei steht für uns als Verband die Frage nach der Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter und seine Auswirkungen im Vordergrund. „Wie sieht es in der Region aus Frau Karl?“  so der Kreisvorsitzende Georg Schreglmann.

 

29.06.2018 in Presse

Heimatbericht: Es ist nicht alles Gold, was glänzt

 

SPD-Wirtschaftspolitikerin Annette Karl: Ländliche Regionen warten immer noch auf schnelles Internet

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Annette Karl hat den aktuellen Heimatbericht von Finanzminister Füracker als Augenwischerei kritisiert. "Der Minister kündigt großspurig das digitale Rathaus an, verschweigt aber, dass viele ländliche Regionen in Bayern erst mal ans schnelle Internet angeschlossen werden müssten, um davon wirklich zu profitieren. Was den Breitbandausbau angeht hat, die Staatsregierung ihre Hausaufgaben immer noch nicht gemacht!"

 

27.06.2018 in Allgemein

Bayerischer Verdienstorden für Annette Karl

 
Fraktionsvorsitzender Markus Rinderspacher gratuliert Annette Karl

SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher: Hoch verdiente Ehrung für eine außerordentlich engagierte Abgeordnete

Die Oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl ist heute mit dem Bayerischen Verdienstorden ausgezeichnet worden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher würdigte Karl als außerordentlich engagierte und sachkundige Politikerin:

 "Als wirtschaftspolitische Sprecherin unserer Fraktion hat Annette Karl eine Schlüsselposition inne. Mit ihrer Fachkompetenz, ihrer festen Verankerung bei den Gewerkschaften und ihrer steten Präsenz bei den Unternehmen stellt sie sicher, dass die Positionen der SPD breit wahrgenommen werden. Sie hat diese Auszeichnung mehr als verdient.

 

25.06.2018 in Allgemein

Besuch bei Polizeiinspektion Waldsassen

 

Kurz vor seiner Verabschiedung in den verdienten Ruhestand informierten sich Landtagsabgeordnete Annette Karl und MdB Uli Grötsch bei Reinhold Schreyer, dem Leiter der Polizeiinspektion Waldsassen, über aktuelle Themen zur Polizeiarbeit im Stiftland. Deutlich wurde dabei, wie erfolgreich die Arbeit der Schleierfahnder und ihrer Kollegen ist. Karl und Grötsch dankten Schreyer für seine über 40-jährige Dienstzeit als Polizeibeamter für den Freistaat und seine Bevölkerung.

 

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