11.05.2020 in Allgemein

SPD Landtagsfraktion stellt Konjunkturprogramm vor

 

Unser Fraktionsvorsitzender Horst Arnold und die BayernSPD Landtagsfraktion wollen, dass vor allem auch die Bürger*innen profitieren: Eine Ökoprämie soll den Kauf von neuen Elektrogeräten ankurbeln. Ein zeitweiser Zuschlag von monatlich 100 € für Hartz-IV-Bezieher ist dafür gedacht, den Anstieg von bis zu 10% bei den Lebensmittelpreisen auszugleichen und vieles mehr...

Das komplette Konjunkturpaket können Sie hier nachlesen: https://bayernspd-landtag.de/presse/pressemitteilungen/?id=531986

 

08.05.2020 in Allgemein

Zum Thema "Abwrackprämie" in der Bayerischen Staatszeitung:

 

SPD: Die Abwrackprämie hat den Steuerzahler Milliarden gekostet
Aus den Fraktionen gab es zum Teil harsche Kritik an der geplanten Kaufprämie für Autos. Annette Karl (SPD) widersprach Aiwangers Einschätzung zur „Abwrackprämie“. Diese habe den Steuerzahler Milliarden gekostet, aber volkswirtschaftlich kaum Nutzen gebracht. Jetzt sei nicht einzusehen, warum eine Prämie für den Kauf von Diesel-Fahrzeugen gezahlt werden solle, die sich schon vor der Corona-Krise wegen hausgemachter Fehler der Industrie kaum mehr verkauft hätten. Wenn schon, dann könne die Industrie aus eigener Kraft durch Rabatte Kaufanreize setzen.

Zum Artikel in der Bayerischen Staatszeitung hier

 

06.05.2020 in Wirtschaft

SPD kritisiert Wirtschaftsministerium: Auf Worte müssen auch Taten folgen

 

Wirtschaftsexpertin Annette Karl: Auszahlung von Soforthilfen deutlich beschleunigen, Empfängerkreis ausweiten - Sinnvolle Instrumente nutzen, um Automobilindustrie zu stützen und klimafreundliche Verkehrswende voranzutreiben

Im morgigen Wirtschaftsausschuss (07.05.2020) wird Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zu den Unterstützungsmaßnahmen der bayerischen Wirtschaft in der Corona-Krise berichten. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, Annette Karl, äußert vorab ihre Unzufriedenheit über die bisherigen Handlungen des Wirtschaftsministers und fordert eine Nachbesserung bei den Soforthilfen und im Bereich der ökologischen Investitionen.

 

01.05.2020 in Wirtschaft

Rettungsschirm für die Gastronomie und Hotellerie sowie Leitplanken für eine schrittweise Öffnung

 

Die BayernSPD-Landtagsfraktion spricht sich für eine schrittweise Öffnung von Restaurants, Cafés, Ferienwohnungen und Pensionen ab Mitte Mai aus. Die Betriebe bräuchten nun verbindliche Ansagen und klare Perspektiven, was die Termine und Modalitäten für eine vorsichtige Normalisierung angeht, fordern die wirtschaftspolitische Sprecherin Annette Karl und die tourismuspolitische Sprecherin Martina Fehlner. Gastronomie und Hotellerie seien mit am stärksten von der Corona-Krise betroffen.

Nach Branchenangaben ist derzeit ein Drittel aller Betriebe in ihrer Existenz akut bedroht. Martina Fehlner: „Die bisherigen Hilfsmaßnahmen reichen nicht aus, um eine drohende Insolvenzflut im Gastgewerbe abzuwenden. Wir dürfen die Attraktivität des Tourismusstandorts Bayern nicht aufs Spiel setzen. Deshalb brauchen wir einen eigenen bayerischen Rettungsschirm für die Branche. Wichtig ist uns hierbei, dass es sich um nicht rückzahlbare Hilfen handelt.“

 

26.04.2020 in Allgemein

Rede im Landtag am 24.04.2020 - Die Gastronomie braucht ein dreistufiges Unterstützungspaket

 

Die SPD fordert ein dreistufiges Unterstützungspaket für die Gastronomie: Die bisherigen Hilfen müssen fortgesetzt werden. Es braucht einen bayerischen Rettungsschirm z.B. durch einen Zuschuss bis zur Höhe des Nettoumsatzes des Vergleichsmonats 2019 und drittens ein klare Zeitschiene für die Wiedereröffnung unter der Berücksichtigung von Gesundheitsschutz.

 

Facebook Facebook Youtubeblog Twitter

Kontakt Bürgerbüro

Bürgerbüro MdL Annette Karl
Bahnhofstr. 8 (neben Weiss Schuhe)
92660 Neustadt / WN
Tel: 09602 - 2729
Fax: 09602 - 3437
buergerbuero@annettekarl.de

SPD Landtagsfraktion

SPD Landtagsfraktion Bayern

Logo Bayerischer Landtag

News von der BayernSPD

Der heute von Bundesinnenminister Seehofer vorgestellte Verfassungsschutzbericht zeigt einen alarmierenden Anstieg rechter Straftaten in Deutschland. Uli Grötsch, …

In der Debatte um eine dringend erforderliche Reform des Wahlrechts auf Bundesebene, die dem Anwachsen des Bundestages auf über 800 Abgeordnete entgegenwirken soll, kritisiert die …

Politische Bildung in Bayern

Politische Bildungseinrichtungen

Websozis.de soziserver.de

Abgeordnetenwatch

Profil von MdL Annette Karl auf abgeordnetenwatch.de Abgeordnetenwatch.de - Treten Sie mit ihrem Abgeordneten in Kontakt