Städtebauförderung als Chance

Veröffentlicht am 12.11.2009 in Regionalpolitik

Besuch in Schwarzenbach

Zu einem Arbeitstreffen hatte die SPD-Gemeinderatsfraktion die Landtagsabgeordnete Annette Karl (SPD) nach Schwarzenbach eingeladen. Schwerpunkt der Visite war der Wunsch der Gemeinde Schwarzenbach in das Städtebauförderprogramm des Freistaates Bayern aufgenommen zu werden. Fraktionssprecher Thorsten Hallmann freute sich zu dem Treffen auch 1. Bürgermeister Peter Nößner begrüßen zu können. „Uns ist wichtig, dass wir bei der Städtebauförderung über Parteigrenzen hinweg zusammenarbeiten! Hier geht es um die weitere Entwicklung der Ortschaft!“ waren sich die Anwesenden einig.

Bürgermeister Peter Nößner bezeichnete die Städtebauförderung als Chance für Schwarzenbach. Er erklärte, dass derzeit die Voruntersuchungen durch das beauftragte Ingenieurbüro durchgeführt werden.
Gemeinsam mit den SPD-Gemeinderäten Eberhard Hohlrüther und Rudolf Bauernfeind erläuterten Bürgermeister Peter Nößner und SPD-Fraktionssprecher Thorsten Hallmann MdL Anette Karl den Stand des Antragsverfahrens und das Städtebau-Zielpapier von Schwarzenbach. Die beiden wichtigsten Punkte in dem Papier sind die Neugestaltung der Haupt- und Kirchenstraße, sowie die Umgestaltung des Bereichs der Kreuzung der NEW 5 beim Pfarrhof. Bürgermeister Peter Nößner bat MdL Annette Karl sich in München für die Bereitstellung entsprechender Finanzmittel für das Städtebauförderprogramm einzusetzen. „Wir sind finanziell gut aufgestellt und könnten nach dem derzeitigem Stand den Finanzierungsanteil der Gemeinde bei der Sanierung der Hauptstraße ohne Neuverschuldung schultern!“ waren sich die SPD-Gemeinderäte und der Bürgermeister einig. MdL Karl versprach, dass sie sich für die Bereitstellung entsprechender Landesmittel stark machen werde. Die Haushaltssituation des Freistaates sei nicht einfach, jedoch stehe die Staatsregierung für die Förderung und Unterstützung des ländlichen Raums in der Verantwortung. Ein Weg zur Unterstützung der Entwicklung kleiner Gemeinden sei das bayerische Städtebauförderprogramm. Dieses gelte es zu erhalten und mit ausreichenden Finanzmittel auszustatten, forderte die SPD-Landtagsabgeordnete. „Eine Gemeinde wie Schwarzenbach, die ihre Hausaufgaben gemacht hat, muss unterstützt werden“, forderte die Landtagsabgeordnete zum Abschluss des Arbeitstreffens.

 
 

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