MdL Annette Karl

Bezugnehmend auf eine Pressemitteilung des Bayerischen Wirtschaftsministers Zeil veröffentlichte die SPD-Landtagsfraktion folgende Erklärung der Sprecherin für den ländlichen Raum, MdL Annette Karl.

SPD-Sprecherin Annette Karl wirft Zeil amateurhafte Arbeit vor: Suchen Sie sich ein gutes Team für die Profiliga und schaffen Sie sich eine Ballpumpe an!

Zur Kritik von Wirtschaftsminister Zeil an den Äußerungen des Bundes zur Breitbandpolitik der Länder erklärt die Sprecherin der SPD-Fraktion für den ländlichen Raum, Annette Karl:

„Nicht der Bund schießt mit seiner Kritik ein Eigentor, sondern Minister Zeil. Er bestätigt mit seinen Äußerungen, dass Bayern zum einen lange Jahre überhaupt nicht auf dem Spielfeld gestanden ist – ich erinnere an die Weigerung des damaligen Wirtschaftsministers Huber, EU-Fördergelder zum Breitbandausbau anzunehmen. Und jetzt ist die Regierung mit einem Ball eingestiegen, dem die Luft fehlt und der spieluntauglich ist. In der letzten Woche ist das Wirtschaftsministerium endlich den Forderungen der SPD nachgekommen, sich für eine praktikablere Förderrichtlinie einzusetzen. Das ist für uns ein Eingeständnis des amateurhaften Erstellens der Richtlinie.

Wir fordern deshalb von Minister Zeil: Suchen Sie sich ein gutes Team für die Profiliga, schaffen Sie sich eine Ballpumpe an und sorgen Sie endlich dafür, dass die Bürger und Gewerbetreibenden in Bayern schnelle Internetverbindungen bekommen. Es geht nicht darum, Animositäten zwischen Bund und Land im Vorwahlkampf auszutauschen, sondern um proaktives Handeln zum Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger!"