Pressekonferenz "Landesplanung statt Stillstand"

Veröffentlicht am 12.07.2011 in Landespolitik

Freitag, 15. Juli 2011, 11.00 Uhr,

München, Bayerischer Landtag, PK-Raum 211

Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse stellt die bayerische Politik vor große Herausforderungen. Wie können auch künftig strukturschwache Gebiete gefördert werden, was sollte gegen die Abwanderung aus Regionen getan werden und wie ist dem demographischen Wandel zu begegnen? Antworten darauf könnte ein neues Landesplanungsgesetz geben, dessen Entwurf seit Januar diskutiert und beraten wird. Allerdings einigen sich CSU und FDP seit einem halben Jahr nicht, welche Schwerpunkte gesetzt werden sollen. Dies bedeutet Stillstand und letztlich Rückschritte für die betroffenen Städte und Gemeinden. Wo Planungssicherheit fehlt, geschieht zu wenig, sagt die Sprecherin für den ländlichen Raum, Annette Karl. Sie appelliert an die Staatsregierung, nicht weiter wertvolle Zeit zu verlieren. Wie die Schwerpunkte eines Landesplanungsgesetzes und eines Landesentwicklungsprogramms aus SPD-Sicht aussehen sollten, wollen wir bei der Pressekonferenz "Landesplanung statt Stillstand" am Freitag, den 15. Juli, 11 Uhr im Bayerischen Landtag, Pressekonferenzraum 211, darlegen.

 
 

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