Landtagsfahrt am 25.02.2010

 

Mit einer von MdL Annette Karl (SPD) initiierten Landtagsfahrt konnten sich mehr als 40 Personen aus dem Wahlkreis ein Bild vom Tagesgeschäft, der Historie und den strukturellen Hintergründen im Maximilianeum verschaffen.
Für politisch Interessierte war die eingeräumte Möglichkeit, an einer Diskussion in den Ausschusssitzungen beizuwohnen, der spannendste Teilbereich des Tagespensums. So folgte ein Teil der Gruppe den Erörterungen im Sozialausschuss. Das „Forum soziales Bayern“, dazu zählen neben den Ausschussmitgliedern der vier Fraktionen auch Interessenvertreter verschiedener betroffener Verbände, debattierte über den vor einem Jahr fertiggestellten Landes-Sozialbericht, daraus abzuleitende Schlussfolgerungen und Maßnahmen. Zu Wort kamen dabei beispielsweise Sprecher des DGB, des Handwerkertags und der Sozialverbände. Der „Puls der Politik“ schlägt in den Ausschüssen, das wurde klar, denn dort wird die sachorientierte Meinungsbildung betrieben, die dann im Plenum an die Öffentlichkeit kommt und mit Beschlüssen bekräftigt wird.. Entsprechend dem Teilnehmerspektrum der Erörterung kamen Mindestlöhne, der hohe Stellenwert von Bildung und Ausbildung, das Armutsrisiko, die bayernweit gleichwertige oder unterschiedliche Arbeits- und Entgeltbedingungen oder Rahmenbedingungen für die Unternehmen auf das Tablett der Argumente. Im Anschluss stellte sich die Abgeordnete Annette Karl am Rednerpult des Plenarsaales den Fragen der Oberpfälzer und berichtete über die Inhalte des Landswirtschaftsausschusses, dem sie zusätzlich zum Wirtschaftsausschuss angehört. Tags zuvor wurde dort das Bayerische Wassergesetz gegen die Stimmen der Opposition auf den Weg gebracht.

„Es gäbe genügend Lehrer aber das Geld diese zu bezahlen gibt es nicht“, war eine Antwort auf die gezielte Frage aus dem Publikum. Karl ergänzte: „Mit dem Geld, das für die Hypo Alpe Adria verbraten wurde, hätten 5000 zusätzliche Lehrer für den Zeitraum von zehn Jahren beschäftigt werden können“.

„Das vorhandene Geld an Kompetenzen vor Ort vergeben“, lautete eine Priorität der Abgeordneten in Anspielung auf die Ausdünnung des ländlichen Raumes im Norden und Osten des Freistaats. „Müssen Strauß-Zitate sein“ oder „warum gibt es Blockademehrheiten in den Ausschüssen“ oder „wie laufen Bürgerbegehren ab“ wurde im Dialog behandelt. Am Nachmittag folgte bei frühlingshaften Bedingungen eine über zweistündige Stadtrundfahrt mit innerstädtischen Stationen wie dem „Stachus“ oder dem Schloss in Schleißheim. Stets gewürzt mit Anekdoten, geschichtlichen Informationen und kompetenten Aussagen einer versierten wie humorvollen Stadtführerin. Die Reiseleitung hatte in bewährter Weise stellvertretender SPD-Kreisvorsitzender Helmut Fastner inne.

Text und Fotos: Rudi Walberer

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