Oberpfälzer im Bayerischen Landtag

Veröffentlicht am 06.11.2015 in Presse

Knapp 100 interessierte Nordoberpfälzer besuchten den bayerischen Landtag um die Arbeitsweise des Landesparlamentes im Maximilianeum in München kennenzulernen.

Eingeladen hatte dazu Abgeordnete Annette Karl, die leider die Besuchergruppe aufgrund einer Erkrankung nicht persönlich begrüßen konnte.

Sie wurde bei der Diskussionsrunde im Plenarsaal von ihrem Kollegen Reinhold Strobl würdig vertreten. Auf großes Interesse stieß dabei die Diskussion um das Handelsabkommen TTIP und die Bedenken der Bürgerinnen und Bürger. Unter ihnen befanden sich auch zwei große Gruppen vom vdk Weiden und von der Gewerkschaft ver.di. Strobl hatte Eingangs die Arbeitsweise des Landtages erläutert. Was passiert "hinter den Kulissen"

und wie kommt es zu einem Gesetz, welches dann erst nach längeren Diskussionen verabschiedet wird. Wichtig war in der Fragestunde ebenso zu erfahren, wie sich die Abgeordneten zu den im Gespäch befindlichen Straßenausbausatzungen stellen. Strobl machte dabei deutlich, dass es wohl auf das von der SPD vorgeschlagene Modell aus Rheinland-Pfalz hinauslaufen wird. Dabei wird nicht auf einmal ein großer Betrag der betroffenen Bürger bei Straßenbaumaßnahmen zurück gegriffen, sondern jährlich ein kleinerer Betrag "angespart". In der stattgefundenen Expertendiskussion erhielt dieser Vorschlag die größte Zustimmung.

Abgerundet wurde der informative Besuch mit einer Stadtrundfahrt durch München.

 
 

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