18.10.2017 in Allgemein

Sozialempfang mit Landtagsvizepräsidentin Inge Aures

 
Sozialempfang 2017

Der Sozialstaat lebt vom Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger. Viele tausende
Ehrenamtliche sind in Vereinen, Wohlfahrtsverbänden und Selbsthilfegruppen tätig.
Aber auch die hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diesen Organisationen leisten hervorragende Arbeit.

Ihren Einsatz würdigt die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag mit einem Sozialempfang für die nördliche Oberpfalz.

Dazu lade ich Sie als Ihre Abgeordnete der nördlichen Oberpfalz im Namen der SPD-Landtagsfraktion herzlich ein. Die Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags Inge
Aures und ich freuen uns auf den Austausch mit Ihnen, auf das Gespräch über Ihre
Erfahrungen und auf Ihre Anregungen.

 

15.10.2017 in Presse

SPD-Fraktion fordert Breitbandausbau auf dem neuesten Stand der Technik

 

Wirtschaftsexpertin Annette Karl: Zu viele Bayern werden vom Förderprogramm der Staatsregierung überhaupt nicht profitieren

Die vermeintlichen Erfolgsmeldungen von Finanzminister Söder über die Breitbandförderung in Bayern sind in der Realität leider ziemliche Luftnummern, wie die SPD-Wirtschaftspolitikerin und Breitband-Expertin Annette Karl betont: „Dass 97 Prozent der bayerischen Kommunen derzeit am Förderprogramm der Staatsregierung teilnehmen, zeigt doch nur, wie groß der Nachholbedarf im Land ist. Hier wurde von der CSU jahrelang nichts getan. Bei der Versorgung mit dem für Bürger und Wirtschaft so wichtigen schnellen Internet hinkt Bayern immer noch weit hinterher.“

Und selbst in den angeblich erfolgreich ans Glasfasernetz angeschlossenen Gemeinden gibt es noch längst nicht für alle schnelle Verbindungen: „Herr Söder lässt das Glasfaserkabel sprichwörtlich nur bis zum Maibaum in der Ortsmitte legen. Von dort weg müssen die Daten dann auf langsamen Kupferleitungen weiterkriechen. Das ist überhaupt nicht mehr Stand der Technik, was da für viel Geld verbuddelt wird. Gerade in kleineren Ortsteilen, die oft viele Kilometer vom Hauptort entfernt liegen, kommt vom Breitband nix mehr an. Was nützt der digitale Hubschrauberlandeplatz, wenn die Zufahrtswege nur für Eselskarren ausgelegt sind?“ Karl fordert endlich eine Anpassung der staatlichen Förderung und der Netze an die modernen Standards.

 

04.10.2017 in Presse

SPD fordert Sonderfonds für Bädersanierung

 

Zum Ende der Freibadsaison wird in den Kommunen eine Bilanz über die Besucherzahlen und die Kosten ihrer Bäder gezogen. Besonders im Blickfeld der Diskussion dürften dabei neun Freibäder im Norden der Oberpfalz sein, die einen Sanierungsbedarf aufweisen. Wie in einer Antwort des Bayerischen Innenministeriums dargestellt wird, sind die Freibäder in Pleystein, Windischeschenbach, Grafenwöhr, Erbendorf, Friedenfels, Mitterteich, Tirschenreuth, Plößberg und Bärnau sanierungsbedürftig.

Im gesamten Freistaat sind über 170 kommunale Freibäder sanierungsbedürftig und bei jedem einzelnen überlegen die Kommunen, ob sie sich einen Weiterbetrieb leisten können. Die SPD-Landtagsfraktion fordert deshalb einen staatlichen Sonderfonds von 30 Millionen Euro zur Unterstützung der Kommunen, die sich häufig die Sanierung aus eigener Kraft nicht leisten können. Besonders mit Blick die gestiegene Zahl von Nichtschwimmern – immerhin kann nur noch die Hälfte der Zehnjährigen schwimmen (Studie der DLRG) –wäre es besonders wichtig, dass Bäder saniert und erhalten werden.

Landtagsabgeordnete Annette Karl betont: „Wie dringend nötig ein staatlicher Sonderfonds für die Bäder ist, macht auch die jüngste Entwicklung beim Hallenbad in der Stadt Bärnau deutlich. Dort hofft man sehnsüchtig auf eine staatliche Unterstützung, um das Hallenbad einer Generalsanierung zu unterziehen zu können.“ Frühere Beschlüsse des Stadtrates Bärnau für Teilsanierungen des Hallenbades wurden erst vor kurzem aufgehoben, da man auf eine Förderung durch den Freistaat Bayern setzt.

 

28.09.2017 in Allgemein

Onlineformular wird nicht benötigt - meint das Sozialministerium

 

Digitalen Praxistest nicht bestanden: Menschen mit Behinderung haben unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf eine Wertmarke für den öffentlichen Nahverkehr. Nutzen könnte man diese Wertmarke als Betroffener sofort, manchmal ist es aber erst zu einem späterem Zeitpunkt nötig diese Vergünstigung in Anspruch zu nehmen.

Wenn man dann auf der Homepage des Zentrums Bayern Familie und Soziales eine solche Wertmarke beantragen will, dann gibt es dazu keine Möglichkeit. Eigentlich traurig für eine Staatsregierung, die von sich behauptet Vorreiter bei Thema Digitalisierung zu sein und deren Chef erst vor kurzem eine Regierungserklärung "Bayern Digital II" gehalten hat. 

Abgeordnete Karl hatte deshalb bei der Staatsregierung angefragt, warum es ein solches Antragsformular nicht gibt: Antwort des Sozialministeriums - kein Bedarf.

Die Anfrage und die Beantwortung im Wortlaut: 

 

23.08.2017 in Presse

Noch bis zum 25.09. bewerben: 100 Genussorte Bayern

 

Der Zoigl, der neue Bioburger aus dem Steinwald oder die Erzeugnisse aus dem Rotvieh-Projekt aus Tännesberg sind einzigartige und regionaltypische Produkte aus der Nordoberpfalz.

Landtagsabgeordnete Annette Karl kann sich deshalb gut vorstellen, dass sich die jeweiligen Erzeuger um die Auszeichnung als „Genussort Bayern“ bewerben können. Ziel der Premiumstrategie des Bayerischen Ernährungs- und Landwirtschaftsministeriums ist es, gezielt besondere regionale Produkte von hoher Qualität in das Bewusstsein der Verbraucher zu rücken.

Noch bis zum 25. September kann man sich um die Auszeichnung als „Genussort Bayern“ bewerben. Die 100 Preisträger aus ganz Bayern sollen dann in einem Reiseführer vorgestellt werden, welcher auch den Tourismus fördern wird.

„Es wäre deshalb besonders wertvoll, wenn sich möglichst viele Interessenten aus der Region bewerben würden,“ so Annette Karl. Weitere Informationen und die Bewerbungsunterlagen sind auf der Internetseite www.100genussorte.bayern verfügbar.

 

Kontakt Bürgerbüro

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Bahnhofstr. 8 (neben Weiss Schuhe)
92660 Neustadt / WN
Tel: 09602 - 2729
Fax: 09602 - 3437
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