17.05.2022 in Allgemein

Gute Nachrichten aus München - Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen

 

Im Jahr 2022 werden umfangreiche Fördergelder des Freistaats auch an Gemeinden und Städte in der nördlichen Oberpfalz fließen

Es sind gute Nachrichten, die die Abgeordnete Annette Karl für die beiden Stimmkreise Weiden und Tirschenreuth heute aus dem Landtag überbringen kann. Für Hochbaumaßnahmen werden nämlich eine Reihe von Gemeinden und Städten im Jahr 2022 Zuweisungen des Freistaats Bayern erhalten.

Insgesamt steht im Jahr 2022 in Bayern die Rekordsumme von 1.010 Millionen Euro für diese Zwecke bereit. Das sind 360 Millionen Euro mehr als im Vorjahr, die aus dem erstmals aufgelegten Corona-Investitionsprogramm zusätzlich an die Kommunen fließen. Die Abgeordnete Annette Karl begrüßt die deutliche Mittelerhöhung, die die Investitionen im kommunalen Hochbau deutlich stärken.

Bei den Zuweisungen handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kom-munalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder).

Annette Karl sieht darüber hinaus großen kommunalen Investitionsbedarf beim ÖPNV und bei der Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur. Dazu hat die SPD-Landtagsfraktion bei den Beratungen des Staatshaushalts 2022 erst vor wenigen Wochen eine Reihe von Initiativen vorlegte.

Abschließend weist Annette Karl darauf hin, dass kommunale Investitionen der Daseinsvorsorge und damit unmittelbar den Bürgerinnen und Bürgern dienen. Darüber hinaus profitieren die heimische Wirtschaft und damit Mittelstand und Handwerk. Gesamtwirtschaftlich werden Wachstum und Beschäftigungen deutlich gestärkt, schließlich sind die Kommunen mit Abstand der größte öffentliche Investor.
 

 

13.05.2022 in Allgemein

Fachgespräch zeigt: CSU und Freie Wähler ignorieren Gefahr durch Kernkraft

 

Energiepolitische Sprecherin Annette Karl: Bayern muss von Atomkraft unabhängig werden und braucht Energiefahrplan - CSU und Freie Wähler lenken von ihrem jahrelangen Versagen in Energiepolitik ab

Bei einem Fachgespräch im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags zum Thema Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke wurde erneut klar: Um Energiesouveränität zu erreichen, muss Bayern den Umstieg auf Erneuerbare Energien massiv beschleunigen und den Netzausbau unterstützen. Beides hat die schwarz-orangene Koalition jahrelang verschleppt – mit dem Windverhinderungsgesetz 10H und mit dem Wettern gegen die Stromtrassen.

 

11.05.2022 in Allgemein

Besuch bei Arbeitsagentur

 

Presseschau zum gemeinsamen Besuch mit MdB Uli Grötsch bei der Arbeitsagentur in Weiden

Videobeitrag bei Oberpfalz TV

Artikel beim OberpfalzEcho

Artikel beim ONetz

 

 

07.05.2022 in Allgemein

Landesentwicklungsprogramm: Ländliche Regionen dürfen jetzt nicht benachteiligt werden

 

SPD-Abgeordnete Annette Karl und Klaus Adelt: Neubewertung der Gebietskategorien muss bisherige Anstrengungen von Gemeinden für gleichwertige Lebensverhältnisse berücksichtigen

Die Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion für Landesentwicklung, Annette Karl, und Klaus Adelt, Sprecher für Kommunales, warnen vor einer Schlechterstellung von Regionen. Hintergrund ist die Neubewertung der Regionen im Rahmen des Landesentwicklungsplans (LEP). Anstelle von "ländlicher Raum mit Verdichtungsansätzen" sollen einzelne Gemeinden künftig als rein ländlicher Raum ausgewiesen werden. Die SPD warnt davor, dass solche Gemeinden dadurch Nachteile erfahren könnten.

 

05.05.2022 in Allgemein

Newsletter Mai 2022

 

Im aktuellen Newsletter von Annette Karl geht es dieses Mal um 

- Blaulichtempfang der BayernSPD-Landtagsfraktion in Altenstadt
- 10H bleibt weiter Thema
- Mindestlohn - SPD liefert

Newsletter als pdf

 

Facebook Facebook Youtubeblog Twitter

Kontakt Bürgerbüro

Bürgerbüro MdL Annette Karl
Bahnhofstr. 8 (neben Weiss Schuhe)
92660 Neustadt / WN
Tel: 09602 - 2729
Fax: 09602 - 3437
buergerbuero@annettekarl.de

SPD Landtagsfraktion

SPD Landtagsfraktion Bayern

Logo Bayerischer Landtag

News von der BayernSPD

von: Natascha Kohnen | Wohnungspolitische Sprecherin Natascha Kohnen: CSU und Freie Wähler müssen ihr versprochenes Konzept gegen Leerstand endlich vorlegen …

Die Landesvorsitzenden der BayernSPD Florian von Brunn und Ronja Endres freuen sich über den heute beschlossenen Erhalt des Rohrwerks Maxhütte in Sulzbach-Rosenberg. …

Politische Bildung in Bayern

Politische Bildungseinrichtungen

Websozis.de soziserver.de

Abgeordnetenwatch

Profil von MdL Annette Karl auf abgeordnetenwatch.de Abgeordnetenwatch.de - Treten Sie mit ihrem Abgeordneten in Kontakt