11.10.2018 in Allgemein

Anfrage zur Digitalen Schule

 

Das Bayerische Kultusministerium bietet mit der Plattform "mebis - Landesmedienzentrum Bayern" den Schulen und ihren Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften eine Plattform an, die webbasierte Unterrichtsmittel zur Verfügung stellt. 

Leider hat es die Staatsregierung und auch die CSU-Landtagsfraktion bisher immer abgelehnt, dass alle Schulen mit einem Glasfaseranschluss ausgestattet, damit schnelles Internet für die Nutznung solcher Medien zur Verfügung steht.

Selbst der Beraterkreis zur IT-Ausstattung von Schulen empfiehlt in seinem Votum 2018, dass "die verfügbare Internetbandbreite idealerweise nicht weniger als 100 MBit/s betragen" sollte.

Annette Karl wollte deshalb wissen, mit welchen Bandbreiten man überhaupt mebis sinnvoll nutzen kann und welche Schulen diese Plattform nur unzureichend nutzen können. 

Das Kultusministerium empfiehlt übrigens in der Beantwortung, dass die Lehrkräfte an Schulen mit langsamen Internet die Unterlagen daheim herunterladen sollen.

Deutlich wird allerdings eines: Die schon mehrfach gestellte Forderung von Annette Karl - Glasfaser in jedes Haus - ist aktueller denn je.

 

10.10.2018 in Presse

Im Gespräch beim Moosbacher Oktoberfest

 

Beim Moosbacher Oktoberfest ist Annette Karl mit zahlreichen Bürgern ins Gespräch gekommen. Sie hatte deutlich gemacht, dass gegen das Gefühl der Unsicherheit nur mehr Polizeipräsenz hilft.

Bericht im O-Netz: https://www.onetz.de/oberpfalz/moosbach/annette-karl-stellt-buergern-id2511118.html

 

10.10.2018 in Presse

Brücke über Haidenaab bleibt Dauerbaustelle

 

Leider gibt es weiterhin keinen konkreten Zeitplan für die Sanierung der Staatsstraßenbrücke über die Haidenaab bei Mantel. Wie eine Anfrage von Abgeordneter Annette Karl ergeben hat, kann aufgrund von umfangreichen Untersuchungen keine Auskunft gegeben werden, wann mit einer Sanierung begonnen wird, geschweige denn, wann die Haidenaab auf der Staatsstraße 2166 ohne Einschränkungen überquert werden kann.

Annette Karl kritisiert, dass der jahrelange Stellenabbau bei den Straßen- und Bauverwaltungen für fehlende Kapazitäten im Planungsbereich sorgt. In Zeiten voller Kassen muss der Freistaat für ordentliche Straßen und Brücken in Bayern sorgen.

Die Anfrage und ihre Beantwortung:

 

10.10.2018 in Presse

Resolution des Stadtrates der Stadt Neustadt

 

Einstimmig hat der Stadtrat Neustadt eine Resolution zu den AfD-Veranstaltungen in der Stadthalle beschlossen. Die Stadtratsmitglieder betonen, dass die Sprache, die Parolen und die Programmatik der Partei nicht ihrem Stil und ihren Überzeugungen entsprechen. Eine Vermietung der Stadthalle lässt sich aber nicht verhindern.

Die Resolution im Wortlaut:

 

09.10.2018 in Presse

Bedarfzuweisungen/ Stabilisierungshilfen 2018

 

Von bayernweit 150 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen fließen im Jahr 2018 auch 24 Millionen Euro in die Region

Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen sind, wie die Abgeordnete Annette Karl erläutert, Gelder des Freistaats Bayern, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs an Gemeinden, Städte und Landkreise fließen. Entschieden hat über die Anträge der Kommunen auf Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen am (heutigen) 9. Oktober 2018 der Verteilerausschuss, ein Gremium aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der Staatsregierung.

Bedarfszuweisungen sind dazu bestimmt, der außergewöhnlichen Lage und den besonderen Aufgaben von Gemeinden und der besonderen Ausgabenbelastung strukturschwacher Landkreise im Einzelfall Rechnung zu tragen. Stabilisierungshilfen sind für strukturschwache bzw. von der demografischen Entwicklung besonders negativ betroffene, konsolidierungswillige Kommunen vorgesehen.

 

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