MdL Annette Karl

03.03.2021 in Allgemein

Digitalstudie: Staatsregierung muss Generation 65+ ins Internet bringen!

Digitalpolitische Sprecherin Annette Karl: Zahlen zur Internetnutzung von Seniorinnen und Senioren sind besorgniserregend - Wenn wir die Digitalisierung ernsthaft umsetzen wollen, muss die Staatsregierung die gesamte Gesellschaft mitnehmen

Anlässlich der heutigen Vorstellung der D21-Studie fordert die digitalpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Annette Karl die Staatsregierung auf, verstärkt Angebote zur Onlinenutzung für Seniorinnen und Senioren zu machen. 

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08.02.2021 in Allgemein

Außer Spesen nichts gewesen - Keine neuen Windräder in Staatsforsten

SPD-Anfrage offenbart: Umstrittene 10H-Regel bremst Windkraftpläne in den bayerischen Staatsforsten aus

Aus der Ankündigung von Ministerpräsident Markus Söder im Sommer 2019, dass in den bayerischen Staatsforsten 100 neue Windkraftanlagen entstehen sollen (siehe hier), wird nichts werden. Das legt die Antwort der Bayerischen Staatsregierung auf eine Anfrage der energiepolitischen Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Annette Karl nah. Demnach wurde in zwei Gutachten (Kosten von über 100.000 Euro) festgestellt, dass das Potenzial für neue Windkraftanlage "bei den derzeit geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen" als gering eingeschätzt wird.

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03.02.2021 in Allgemein

Wirtschaftssprecherin Annette Karl: Distanzarbeiten hilft in der Corona-Krise und fördert langfristig Innovation

Die Staatsregierung soll kleine Unternehmen besser bei Homeoffice-Lösungen unterstützen. Das fordert die SPD-Landtagsfraktion in einem aktuellen Dringlichkeitsantrag, der morgen (4. Februar) im Plenum des Bayerischen Landtags debattiert wird. "Homeoffice wird auch künftig ein fester Bestandteil der Arbeitswelt sein. Uns ist es wichtig, das mobile Arbeiten voranzubringen und zugleich den Arbeits- und Gesundheitsschutz für die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen zu wahren", erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin Annette Karl.

Der Dringlichkeitsantrag sieht eine Ad-Hoc-Unterstützung für die Einrichtung von Homeoffice-Arbeitsplätzen in kleinen und mittelständischen Unternehmen vor. Weiter soll auch Beratung bei der Konzeption und langfristigen Integration von Homeoffice-Lösungen in den Arbeitsprozess erfolgen. Wichtig sind auch Schulungsangebote für Arbeitgeber und Betriebsräte im Bereich Arbeits- und Gesundheitsschutz im Zusammenhang mit dem Distanzarbeiten.

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03.02.2021 in Allgemein

Breitbandausbau: SPD fordert Informationskampagne für Kommunen

In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 28.01.2021 berichtete Staatsminister Füracker über die Fortschritte beim Breitbandausbau in Bayern. Auch wenn mittlerweile 97% der Haushalte in Bayern ein schnelles Internet zur Verfügung haben, ist die Bandbreite in vielen Fällen zu gering. Albert Füracker schob dabei den Kommunen und Bürgern eine Schuld zu, dass die Bürgermeister und Verwaltungen die Förderprogramme zu schlecht nutzen und die Bürger zu wenig Bandbreite einkaufen. Annette Karl kritisierte, dass diese Kritik nicht angebracht ist, denn zur Wahrheit gehört auch, dass die Förderprogramme bürokratisch sind und die Verwaltungen zusätzlich fordern und dann teilweise keine Angebote zum Ausbau erhalten und sich nicht alle Bürger monatliche Kosten von 60 und mehr Euro für schnelles Internet leisten können. Vielmehr hätte man schon von Anfang auf einen Ausbau von Glasfaserkabeln setzen sollen und wäre damit nicht in vielen kleinen Schritten zu diesem Ziel gekommen. Die CSU hat es vor ein paar Jahren abgelehnt, dass Schulen ein Kriterium für den Ausbau werden, wie im damaligen Förderprogramm Gewerbebetriebe. Jetzt benötigt man ein Programm vom Bund, um Schulen und Rathäuser mit schnellen Leitungen zu versorgen.

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02.02.2021 in Allgemein

SPD fordert Digitalbonus für gemeinnützige Organisationen

Digitale Teilhabe für alle ermöglichen - gemeinnützige Organisationen bei der Digitalisierung unterstützen

Die Sprecherin für Digitalisierung Annette Karl unterstreicht: "Der Digitalbonus ist ein einfaches Instrument, mit dem ohne viel Bürokratie der Digitalisierung in vielen Bereichen auf die Sprünge geholfen werden kann. Davon sollten auch gemeinnützige Organisationen profitieren. Allerdings muss dann auch das Budget des Förderprogramms entsprechend erhöht werden."

Der Nürnberger SPD-Abgeordnete Arif Taşdelen fordert die bayerische Staatsregierung auf, gemeinnützige Organisationen bei der Digitalisierung ihrer Angebote zu unterstützen. Dazu soll der Empfängerkreis des bayerischen Förderprogramms „Digitalbonus“ um gemeinnützige Organisationen erweitert werden - das Förderprogramm ist bisher nur auf kleine und mittlere Unternehmen ausgelegt. Ein entsprechender Antrag wird morgen (28. Januar) im Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung behandelt.

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[27.01.2021]

Bayerischer Digitalpreis b.digital erstmals ausgeschrieben.

[22.01.2021]

Sozialer und nachhaltiger Freistaat: SPD fordert Enquete-Kommission für klimafreundliche Wirtschaft.

[21.01.2021]

Aktionsplan für den Einzelhandel - Punkt 5 Nachjustierung des Landesentwicklungsprogramms.

[21.01.2021]

Aktionsplan für Einzelhandel - Punkt 4 Solidarische Finanzierung - fairer Lastenausgleich: Innenstadtfonds einrichten.

[21.01.2021]

Aktionsplan für den Einzelhandel - Punkt 3 Zukunftsfähige Städte: Aktionsbündnis belebte Innenstädte einrichten.

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