MdL Annette Karl

27.05.2020 in Allgemein

Hilfsprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler

In den letzten Tagen haben sich zahlreiche betroffene Künstler wegen des Hilfsprogramms an mich gewandt. Nachdem es nach der Ankündigung eines Programms bis zur Umsetzung eines Antragsformulares auf der Webseite des Ministeriums schon lange gedauert hat, gab es sofort wieder Unklarheiten.

1. Anfangs konnte man keine Finanzhilfe aus dem Künstlerhilfsprogramm beantragen, wenn man vorher schon die „Soforthilfe Corona“ beantragt hatte. Hier konnte durch viele Rückfragen eine Änderung erreicht werden, die mir vom Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst wie folgt mitgeteilt wurde: 
   Ein Antrag auf Finanzhilfe nach dem Künstlerhilfsprogramm kann nun auch neben einem Antrag auf „Soforthilfe Corona“ des Freistaats Bayern oder des Bundes gestellt werden, wenn Leistungen nach der „Soforthilfe Corona“ von weniger als 3.000 Euro bezogen wurden. Die Leistungen nach der „Soforthilfe Corona“ werden auf die Leistungen nach dem Künstlerhilfsprogramm angerechnet. Mit Leistungen nach dem Künstlerhilfsprogramm kann damit eine Aufstockung der Hilfsleistungen auf insgesamt bis zu 3.000 Euro erfolgen.
   Eine entsprechende Anpassung des Online-Antragsformulars wird derzeit umgesetzt, was allerdings noch einige wenige Tage in Anspruch nehmen wird.
2. Eine Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse ist nun auch nicht mehr Bedingung dafür, dass die Hilfe in Anspruch genommen werden kann. Hier konnte erreicht werden, dass auch Personen, die „ihren Lebensunterhalt überwiegend mit erwerbsmäßiger künstlerischer Tätigkeit verdienen, auch wenn sie nicht über die KSK versichert sind, inhaltlich aber die Kriterien der KSK für eine künstlerische Tätigkeit erfüllen“ anspruchsberechtigt sind.

Vielen Dank für die vielen Rückmeldungen von Betroffenen, die auf die Lücken im Programm hingewiesen haben – so konnten die Änderungen erreicht werden.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen unter buergerbuero@annettekarl.de weiter zur Verfügung

Ihre Annette Karl

18.05.2020 in Allgemein

Im Jahr 2020 werden wieder umfangreiche Hochbaumittel des Freistaats in die Region fließen

Positive Nachrichten kann Karl den Landkreisen und Kommunenin der nördlichen Oberpfalz heute aus dem Landtag überbringen kann. Sie erhalten 2020 fast 11 Millionen Euro Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen.

Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder) sowie kommunale Theater und Konzertsaalbauten. Empfänger sind Gemeinden, Gemeindeverbänden und kommunalen Zweckverbände.

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14.05.2020 in Allgemein

Bayerns Landschaft erhalten - Sorgsamer und nachhaltiger Umgang mit freien Flächen und Böden

SPD-Wirtschaftsexpertin Annette Karl: Natur- und Landschaftsschutz mit den Entwicklungsmöglichkeiten auf dem Land verbinden

Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion findet im heutigen (14.05.) Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung eine Expertenanhörung zum Thema „Bayerns Landschaft erhalten, nachhaltige Entwicklung aller Landesteile garantieren“ statt. Die wirtschaftspolitische Sprecherin Annette Karl dazu: "Wir als SPD haben die Anhörung beantragt, weil wir bewusst den Natur- und Landschaftsschutz mit dem Erhalt der Entwicklungsmöglichkeiten auf dem Land verbinden wollen. Verschiedene Stellungnahmen zeigen, dass ein sinnvoller Ausgleich zwischen den einzelnen Interessen nötig, aber auch möglich ist. Eine Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen sollte das erklärte Ziel der Landesplanung sein."

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12.05.2020 in Allgemein

Verbesserungen beim Pflegebonus lassen auf sich warten

Bei mir hatten sich zahlreiche Betroffene gemeldet, die nach dem Willen der Staatsregierung den Pflegebonus des Freistaates in Höhe von 500 € nicht erhalten sollen. Eine Anfrage von mir sollte hier Klarheit schaffen, leider ist die Antwort der Staatsregierung unbefriedigend, da man immer noch nicht über eine mögliche Erweiterung des Empfängerkreises entschieden hat. Viele Personengruppen, die zur Zeit auch mit höchstem Einsatz in den Krankenhäusern und anderen Bereichen der medizinischen Versorgung arbeiten, wissen damit immer noch nicht, ob auch sie diese kleine Anerkennung erhalten. Ich fordere die Staatsregierung auf hier endlich für Gerechtigkeit zu sorgen!

Die Anfrage und die Beantwortung: 

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11.05.2020 in Allgemein

SPD Landtagsfraktion stellt Konjunkturprogramm vor

Unser Fraktionsvorsitzender Horst Arnold und die BayernSPD Landtagsfraktion wollen, dass vor allem auch die Bürger*innen profitieren: Eine Ökoprämie soll den Kauf von neuen Elektrogeräten ankurbeln. Ein zeitweiser Zuschlag von monatlich 100 € für Hartz-IV-Bezieher ist dafür gedacht, den Anstieg von bis zu 10% bei den Lebensmittelpreisen auszugleichen und vieles mehr...

Das komplette Konjunkturpaket können Sie hier nachlesen: https://bayernspd-landtag.de/presse/pressemitteilungen/?id=531986

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[08.05.2020]

Zum Thema "Abwrackprämie" in der Bayerischen Staatszeitung:.

[06.05.2020]

SPD kritisiert Wirtschaftsministerium: Auf Worte müssen auch Taten folgen.

[01.05.2020]

Rettungsschirm für die Gastronomie und Hotellerie sowie Leitplanken für eine schrittweise Öffnung.

[26.04.2020]

Rede im Landtag am 24.04.2020 - Die Gastronomie braucht ein dreistufiges Unterstützungspaket.

[23.04.2020]

SPD: Finanzielle Hilfen für alle Solo-Selbstständigen und Freiberufler.

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