21.02.2019 in Allgemein

Rede im Landtag am 21.02.2019 zu "Zukunft des Automobilstandorts Bayern sichern"

 

Die große Relevanz der Automobilindustrie in Bayern ist unbestritten. Nach dem sozialen Sektor ist die Branche mit über 400.000 Beschäftigten die zweitgrößte in Bayern. Das ist also ein Megathema mit vielen Aspekten. Die Staatsregierung muss deshalb im Interesse der Beschäftigten und des Wirtschaftsstandortes Bayern für die Sicherung der Zukunft der Automobilindustrie Rahmenbedingungen optimieren, Weichen stellen und unterstützen. Das gilt auch für diesen Fall, in dem die Automobilindustrie einen großen Teil ihrer Probleme selbst verursacht hat.

 

20.02.2019 in Presse

Stromkostenerstattung bei Kranken-Hilfsmitteln

 

Die Bayerische Staatszeitung hatte in ihrer Ausgabe vom 04.01.2019 eine Anfrage von MdL Annette Karl zur Erstattung von Stromkosten bei Kranken-Hilfsmitteln berichtet. 

Gesetzliche Krankenkassen sind nach einem Urteil des Bundessozialgerichts dazu verpflichtet, Versicherten die Energiekosten zum Betrieb eines notwendigen Hilfsmittels zu erstatten – beispielsweise für das Laden eines Elektrorollstuhls. „Betroffene schildern, dass dieses Urteil von den Krankenkassen unterschiedlich umgesetzt wird“, schreibt Annette Karl (SPD) in ihrer Anfrage. Manche würden die Kosten nur spitz kalkuliert, pauschal oder gedeckelt zurücküberweisen. Was unternimmt die Staatsregierung dagegen, fragte die Abgeordnete.

 

14.02.2019 in Presse

Schlüsselzuweisungen 2019

 

Landkreis Neustadt/WN: 18 673 260 €
Landkreis Tirschenreuth: 13 450 920 €
Stadt Weiden i.d. Opf.: 21 000 200

Alle Kommunen im Landkreis NEW: 29 652 676 €
Alle Kommunen im Landkreis TIR: 19 777 372 €

Pressemeldung: 
Über 102 Millionen Schlüsselzuweisungen für die Kommunen und Landkreise in der nördlichen Oberpfalz

Obwohl die Schlüsselzuweisungen im Jahr 2019 bei 3,9 Milliarden Euro liegen und damit um rund 240 Millionen Euro im Freistaat Bayern gegenüber 2018 gestiegen sind, erhält die nördliche Oberpfalz überraschenderweise fast 2 Millionen Euro weniger in diesem Jahr.

 

07.02.2019 in Presse

Zuschüsse der Bayerischen Landesstiftung für die nördliche Oberpfalz

 

Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hatte in seiner Sitzung am 07.02.2019 wieder über zahlreiche Zuschussanträge zu entscheiden. Landtagsabgeordnete Annette Karl freut sich, dass drei Maßnahmen in der nördlichen Oberpfalz mit Zuschüssen zum Erhalt wichtiger Kulturgüter bedacht werden.

Im einzelnen lauten die Beschlüsse:

  • "Dem Antragsteller wird zur Instandsetzung des Gebäudes zur Centralwerkstätte 11 in Weiden ein Zuschuss in Höhe von 93.309 € bewilligt."
  • "Der Stadt Tirschenreuth wird zur Sanierung und Revitalisierung des historischen "Waldsassener Kastens" Hochwartstr. 3 in Tirschenreuth ein Zuschuss in Höhe von 80.000 € bewilligt."
  • "Der Kath. Kirchenstiftung St. Michael Tännesberg wird zur Innenrenovierung (BA II) und Neugestaltung der liturgischen Orte in der Wallfahrtskirche St. Jodok in Tännesberg, Lkr. Neustadt a.d. Waldnaab ein Zuschuss in Höhe von 53.000 € bewilligt."
 

04.02.2019 in Presse

Autogipfel: Branche fit für die Zukunft machen - Umweltschutz statt CSU-Lobbypolitik!

 

SPD-Experten Florian von Brunn und Annette Karl: Andere Industrienationen sind in Sachen Verkehrswende längst weiter

Die BayernSPD-Landtagsfraktion fordert anlässlich des derzeit stattfindenden Autogipfels die Staatsregierung auf, gemeinsam mit der Autoindustrie die Branche fit für die Zukunft zu machen und gleichzeitig nicht länger die Augen vor Umweltproblematiken zu verschließen. "Es wird Zeit, dass die bayerische Automobilindustrie mehr Zeit und Geld in zukunftsfähige Innovationen steckt - auch aus Verantwortung gegenüber ihren Mitarbeitern und Zulieferern", betont die wirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Annette Karl. "Alternative Antriebe und Batteriespeicher wurden bisher sträflich vernachlässigt. Hier sind andere Industrienationen längst weiter. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen etwa durch rechtzeitige Fortbildungen fit für die Zukunft der Mobilität gemacht werden. Die Staatsregierung darf nicht länger die Augen vor der Realität verschließen."

 

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