Herzlich willkommen

Wir begrüßen sie herzlich auf der Homepage der Landtagsabgeordneten Annette Karl.

Neben dieser Webseite können Sie sich bei YouTube und Facebook über die Arbeit der wirtschaftspolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion informieren. In einem Bilderarchiv bei Flickr finden Sie Eindrücke der Veranstaltungen und Termine.

 

01.12.2016 | Presse

Planungen für Ostbayernring gehen zügig voran

 

Die derzeitige Feinabstimmung zur Modernisierung des Ostbayernringes stellten Christian Horzetzky und Thomas Ehrhardt-Unglaub von Tennet der SPD-Landtagsfraktion vor. Derzeit wird diese Planung nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens Zug um Zug den betroffenen Kommunalpolitikern und der Bevölkerung dargelegt, unter anderem am 17.1. in Windischeschenbach. Annette Karl, wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, dankte den beiden Tennetvertretern für die hervorragende Einbindung der Bevölkerung in den verschiedenen Planungsstufen. Auch dadurch hat die Modernisierung der 220-kV-Bestandsanlage zu einer 380-kV-Leitung bisher wenig Kritik erfahren. Karl ist überzeugt, dass bis zum Einleiten der Planfeststellung noch umstrittene Trassenverläufe gemeinsam mit der Bevölkerung geklärt werden können.

30.11.2016 | Presse

Keine Förderung für strukturschwache Kommunen

 

In zahlreichen Kommunen wurde in den Räten schon über die Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms diskutiert. Für Verwunderung sorgte dabei ein neues Kriterium für Kommunen, die als "besonders strukturschwach" eingeordnet werden. Abgeordnete Annette Karl hatte deshalb mit einer Anfrage an die Staatsregierung in Erfahrung bringen wollen, was das Ziel dieses Kriteriums sein soll. Die Antwort aus dem Heimatministerium dürfte dabei ernüchternd sein, da es über die Möglichkeit einer sogenannten Zielabweichung von den Vorgaben im Landesplanungsgesetz keine weitere Förderprogramme für die strukturschwachen Gemeinden geben wird. Das heißt also, dass die Gemeinden nun die Möglichkeit erhalten, größere Supermärkte zu genehmigen oder auch Gewerbegebiete planen können, die von bestehenden Regelungen abweichen.

28.11.2016 | Presse

Annette Karl beim Bündnis gegen AfD-Versammlung in Kaltenbrunn

 
Bildquelle: Götz

Breites Bündnis bildet Lichterkette gegen AfD-Versammlung – Lieder, Reden und Schweigen gegen Intoleranz 

Wie viele werden es gewesen sein? 250, 300 schätzen die Veranstalter. Die genaue Zahl der Teilnehmer einer Lichterkette gegen Intoleranz und Hetze kann ihnen ziemlich egal sein, denn in kürzester Zeit so viele Menschen auf die Straße zu bringen, ist allein eine Leistung.

Vor anderthalb Wochen bestätigte Weiherhammers Bürgermeister Ludwig Biller Gerüchte, dass sich in Kaltenbrunn für den Freitagabend die AfD im Kurz-Saal am Marktplatz eingemietet hat. Die Thüringerin Wiebke Muhsal, bekannt geworden durch einen vollverschleierten Auftritt im Landtag, war angesagt.

„Da haben wir uns noch am gleichen Abend zusammengesetzt und gesagt, da müssen wir was tun“, erklärte Gerald Meißner. Er ist neben Andreas Scheidler und Anja Dunn einer der Zündfunken der Lichterkette unter dem Motto „Kaltenbrunn ist bunt“. Und in der Tat: Das Völkchen am Marktplatz, durch ein Absperrband und die Ortsdurchfahrt vom AfD-Lokal getrennt, war tatsächlich breit aufgestellt. Mehrere Pfarrer, Gewerkschafter, CSU, SPD, Freie Wähler, Junge, Alte, Umweltaktivisten – der Gruppe ein einheitliches Etikett aufzukleben, fällt schwer. 

18.11.2016 | Presse

SPD will ländlichen Raum durch Förderprogramm stärken

 

Kommunen sollen finanzielle Hilfen von der Staatsregierung zur Sanierung von Bädern, Straßen und Brücken sowie für verbesserte Straßenbeleutung bekommen - Gesundheitliche Versorgung soll verbessert werden

Die BayernSPD-Landtagsfraktion will den ländlichen Raum durch gezielte Investitionen stärken. "Viele Regionen in Bayern befinden sich auf der Verliererstraße, es gibt ein klares Nord-Süd-Gefälle", erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Annette Karl. "Manche Kommunen haben mit schwindenden Einwohnerzahlen zu kämpfen, Firmen ziehen weg oder siedeln sich gar nicht erst an. Da müssen wir mit gezielten Förderprogrammen gegensteuern!"

16.11.2016 | Presse

Knapp 100 Gäste im Bayerischen Landtag

 

Knapp 100 Bürgerinnen und Bürger aus dem Norden der Oberpfalz konnte Landtagsabgeordnete Annette Karl wieder im Landtag begrüßen. Im Plenarsaal stellte Karl die Arbeit im Landtag vor, die wie bei allen Abgeordneten in der eigenen Fraktion, in fachlichen Arbeitsgruppen und den Ausschüssen stattfindet. Sie ging dabei besonders auf den Wirtschaftsausschuss und die Enquetekommission für gleichwertige Lebensverhältnisse ein.

Ein Meinungsaustausch fand über die Änderungen im Länderfinanzausgleich und über die Integration von Flüchtlingen statt. Karl erläuterte die derzeit stattfindenden Beratungen zum bayerischen Doppelhaushalt 2017/18 . Gerade dabei ist jeder Abgeordnete ein Sprachrohr seiner eigenen Region, um für diese etwas bewegen zu können. Wie Karl abschließend ausführte sind für die Abgeordneten Anfragen an die Staatsregierung ein wichtiges Arbeitsmittel, um Informationen für die weitere Arbeit zu erhalten. Den Bürgerinnen und Bürgern steht mit einer Petition an den Landtag eine ähnliche Iniitiative zur Verfügung. Viele Petitionen werden im Sinne des Bürgers entschieden.

Der Besuch der Landeshauptstadt, welcher mit einer Stadtrundfahrt begonnen hatte, endete für die Gruppe, darunter die AWO Weiden, die Höhe 308 und der Bund der Berliner, mit einem Erinnerungsfoto auf der großen Treppe im Foyer des Maximilianeums.

Kontakt zum Bürgerbüro

Bürgerbüro MdL Annette Karl
Bahnhofstr. 8 (neben Weiss Schuhe)
92660 Neustadt / WN
Tel: 09602 - 2729
Fax: 09602 - 3437
buergerbuero(at)annettekarl.de

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02.12.2016 12:10
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