Bahninfrastruktur in der Oberpfalz im Wirtschaftsausschuss

Im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss standen am Donnerstag (28.01.2010) zwei Anträge der Oberpfälzer SPD-Landtagsabgeordneten für Verbesserungen im Bahnbereich zur Abstimmung. In einem davon ging es um konkrete Streckenausbauziele, wofür sich die Landesregierung konkret im Bund einsetzen sollte.

Die Elektrifizierung der Bahnlinie Regensburg-Hof soll im Bundesverkehrswegeplan besonders berücksichtigt werden, ebenso wie eine stündliche Taktverdichtung auf dieser Strecke im Regionalexpress. Diese Ziele wurden aber von der Mehrheit der CSU/FDP im Ausschuss abgelehnt, da die Anzahl der eingebrachten Projekte in diesem Antrag zu hoch und zu umfangreich sei (Landtagsdrucksache 16/2495).

Der zweite Antrag wurde, nach kleineren Änderungen, einstimmig vom Ausschuss angenommen (Drucksache 16/2496). Darin wird die Staatsregierung aufgefordert, dass sich die Servicequalität rund um die Bahn deutlich verbessert. Inhaltlich soll sich unter anderem der Bund um einen verstärkten barrierefreien Ausbau kümmern. Ferner wird gefordert, dass die Bayerische Eisenbahn Gesellschaft bei Neuausschreibungen von Verkehrsleistungen den Service, wie z.B. moderne Fahrzeuge und den vermehrten Einsatz von Zugbegleitpersonal als Entscheidungskriterium heranzieht.