Annette Karl

Annette KarlLiebe Besucherinnen und Besucher,
ich freue mich, dass Sie meine Internetseite besuchen. Sie interessieren sich für Landespolitik in und für Bayern und wollen sich über meine Arbeit informieren?
Sie suchen aktuelle Themen aus dem Landtag? Oder sie haben eine Frage oder ein Problem ? -
Dann sind Sie hier genau richtig.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Annette Karl

Stellvertretende Landesvorsitzende der BayernSPD
Landtagsabgeordnete für den Stimmkreis Weiden-Neustadt/WN



So erreichen Sie mein Bürgerbüro:

Bürgerbüro MdL Annette Karl
Am Vogelherd 2 - 92660 Neustadt / WN
Tel: 09602 - 2729 - buergerbuero(at)annettekarl.de
 
 

Allgemein Stellungnahme der Bahn AG zu den Verspätungen auf der Strecke Weiden-Regensburg

Auf Grund meiner Presseerklärung vom 19.02.2010 zu den Verspätungen auf der Strecke Weiden-Nürnberg hatte sich ein Hompagebesucher auch negativ zu Verspätungen auf der Strecke Weiden-Regensburg geäußert.

Die Bahn AG hat mir gegenüber dazu folgende Stellungnahme abgegeben.

Ich bitte die Besucher meiner Homepage darum, mir Problemfälle zu melden, so dass sich die Situation auf den Bahnstrecken verbessert.

Veröffentlicht am 11.03.2010

 

Foto: Stefan Lommatzsch Presse Pressegespräch in Kronach: Finanzielle Eigenverantwortlichkeit soll ländlichen Raum stärken

von Stefan Lommatzsch

Die Lebensverhältnisse zwischen den Ballungszentren und dem ländlichen Raum driften immer weiter auseinander. Gerade die ländlichen Kommunen sollten deshalb eigenständig und eigenverantwortlich über ihr Finanzbudget bestimmen können. Dies forderten die stellvertretende Vorsitzende der Bayern-SPD, Annette Karl, und Landtagsabgeordnete Christa Steiger bei einem Pressegespräch in Kronach.

Veröffentlicht am 02.03.2010

 

Bildquelle: Neue Presse Coburg, Foto: Hofmann Landespolitik Presseschau: Zu Gast in Nordhalben

Aus der Neuen Presse Coburg: SPD fordert Hilfe zur Selbsthilfe

Die SPD-Landtagsfraktion beschäftigt sich seit längerem mit den Problemen des ländlichen Raums in Bayern und sieht hier großen Bedarf an Fördermittelzuweisungen und an einer Umstrukturierung der Förderrichtlinien schlechthin.

Veröffentlicht am 02.03.2010

 

Landespolitik Die ländlichen Regionen Bayerns haben mehr verdient

Sprecherin für den ländlichen Raum, Annette Karl: Staatsregierung muss effektive Maßnahmen für schnelles Internet im ganzen Freistaat ergreifen
Die SPD-Sprecherin für den ländlichen Raum, Annette Karl, hält den heutigen Beschluss des Kabinetts für den ländlichen Raum für nicht Ziel führend: „Die ländlichen Gebiete Bayerns brauchen mehr als die Verlängerung der Laufzeit der ineffektiven und überbürokratisierten Breitbandförderrichtlinie, sie benötigen konkrete Aktivitäten der Staatsregierung gegen Abwanderung und wachsende wirtschaftliche Gegensätze", so Karl.

Veröffentlicht am 02.03.2010

 

Landespolitik SPD-Expertin Karl wirft Seehofer zur Landesentwicklung gebetsmühlenartige Wiederholung alter Ankündigungen vor

Die Sprecherin der Landtags-SPD für Fragen des ländlichen Raums zu Seehofers Rede auf dem heutigen Demographie-Kongress in Barbing
„Handeln statt reden! Die ländlichen Regionen Bayerns brauchen endlich konkrete Taten von Seiten der Staatsregierung nicht die gebetsmühlenartig wiederholte Ankündigung, jetzt bald was tun zu wollen.

Veröffentlicht am 27.02.2010

 

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15.03.2010, 10:00 Uhr Besuchstermin Bahnhof Vilseck
Gemeinsamer Besuch von MdL Annette Karl und MdL Reinhold Strobl am Bahnhof Vilseck zur Einrichtung einer weiteren Be …

17.03.2010 Zweiter bayerischer Windbranchentag
Windkraft trotzt der Wirtschaftskrise Tagungsprogramm als pdf

22.03.2010, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr DONA Regensburg
Verschiedene Abgeordnete stehen auf der DONA-Donaumesse in Regensburg als Ansprechpartner zur Verfügung. Sie können …

28.03.2010, 19:00 Uhr Veranstaltung SPD Ortsverein Eschenbach
Thema: "Entwicklung der nördlichen Oberpfalz - Chancen und Nachteile der Witschaftskrise"

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News von der BayernSPD


Zur Diskussion um die Einführung von Kopfpauschalen erklärt die Vorsitzende der bayerischen SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus Angelika Graf, MdB:

?Kopfpauschalen haben nur ein Ziel und das ist die Entlastung der hohen Einkommen auf Kosten der Solidargemeinschaft. Fast alle Rentnerinnen und Rentner sowie viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen über einen ?Sozialausgleich? von der schwarz-gelben Bundesregierung zu Bittstellern für staatliche Unterstützung gemacht werden.

Integrationspolitische Sprecherin Isabell Zacharias stellt Leitlinien für eine gerechte und soziale Migrations- und Integrationspolitik in Bayern vor

SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher begrüßt die Initiative von Florian Pronold zu einer Debatte über eine Kommunalkammer in Bayern. "Die Kommunen sitzen im Freistaat am Katzentisch und das muss sich ändern", so Rinderspacher, "wir brauchen mehr institutionelle Mitsprache der Kommunen."

Zur Debatte um Einsparungen bei den Arzneimittelausgaben erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Angelika Graf MdB:

?Die Vorschläge von Herrn Rösler für Sparmaßnahmen bei den Arzneimittelausgaben sind leider nur ein Placebo. Wenn die Pharmaindustrie sich durch Preisverhandlungen mit den Krankenkassen einer objektiven Kosten-Nutzen-Analyse von innovativen Arzneimitteln entziehen kann, ist das keine Lösung für steigende Ausgaben sondern eine Verschlimmbesserung.

Das sog. "Wachstumsbeschleunigungsgesetz" der schwarz-gelben Bundesregierung treibt die Kommunen an die Grenzen ihrer Handlungsfähigkeit. Sinkende Steuereinnahmen und höhere Ausgaben für Sozialleistungen machen den Städten und Gemeinden schwer zu schaffen.

Durch dieses Klientel-Gesetz für Besserverdiener werden den Kommunen pro Jahr noch mal 1,6 Milliarden Euro entzogen, kommentiert der Haushaltsexperte und stellvertretende Landesvorsitzende der BayernSPD Ewald Schurer. Weitere in Planung befindliche Steuersenkungsvorhaben der FDP werden darüber hinaus die Haushaltslage der Kommunen weiter verschärfen. In dieser schwierigen Situation müssen Bund und Länder für die Kommunen ein kurzfristig wirksames Maßnahmenpaket auflegen.

Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich nachdrücklich für den Erhalt der Gewerbesteuer ein. In einem zur Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am Donnerstag eingereichten Dringlichkeitsantrag fordert die SPD unter Federführung ihrer kommunalpolitischen Sprecherin Helga Schmitt-Bussinger und ihres Haushalts- und Finanzexperten Volkmar Halbleib die Staatsregierung auf, sich in der Gemeindefinanzkommission auf Bundesebene für den Erhalt und die Stärkung der Gewerbesteuer einzusetzen.

Mit einem Dringlichkeitsantrag, der am Donnerstag im Plenum des Bayerischen Landtags zur Beratung ansteht, fordert die SPD die Staatsregierung auf, sich klar und unmissverständlich zum Ankauf von Steuerdaten als Instrument zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung zu bekennen und die ihr vorliegenden Angebote zum Erwerb von sogenannten ?Steuersünder"-CDs entweder unverzüglich anzunehmen oder die Entscheidung hierüber sofort an den Bund oder ein ankaufsbereites Bundesland abzugeben.

Am Donnerstag SPD-Dringlichkeitsantrag im Plenum des Bayerischen Landtags

Die SPD-Landtagsfraktion will die Staatsregierung in der Gesundheitspolitik beim Wort nehmen und hat deswegen für die Plenarsitzung des Bayerischen Landtags einen Dringlichkeitsantrag eingereicht, in dem sich der Landtag gegen die Einführung einer ?Kopfprämie" zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenkasse ausspricht. Diese Kopfprämie führe zu einer sozialen Schieflage, weil der Chefarzt genauso viel zahlt wie die Krankenschwester, heißt es in der Begründung des SPD-Antrags

Zu der Spitzel-Affäre um den bisherigen Seehofer-Büroleiter Zorzi erklärt die bayerische SPD-Generalsekretärin Natascha Kohnen, MdL:

?Seehofer hat seinen Laden nicht mehr im Griff. Die Spitzelaffäre zwischen Staatskanzlei und CSU-Landesleitung scheint Teil der Auseinandersetzung um seine Nachfolge zu sein. Offensichtlich kämpfen hier verschiedene Seilschaften darum, sich die beste Ausgangsposition zu sichern. Das Hacken von Computern eigener ?Parteifreunde? zeigt: Der CSU-Erbfolgekrieg wird schmutzig.

Fraktionschef erinnert an Stoibers politisches Aus nach Spitzelei aus Staatskanzlei und fragt nach Personalvermengung von Partei- und Regierungszentrale

Rechtspolitischer Sprecher Franz Schindler: Täter der jetzt bekannt gewordenen Vorgänge zur Verantwortung ziehen - Bei Verjährung Entschädigungen zahlen

"Nachdem die SPD-Landtagsfraktion ebenso wie die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bereits dreimal Gesetzentwürfe für die Schaffung eines Bayerischen Informationsfreiheitsgesetzes eingebracht hat, die jeweils an der ideologischen Sturheit der CSU und in dieser Legislaturperiode auch an der FDP gescheitert sind, freut sie sich, dass nun auch die Freien Wähler dieses Thema für sich entdeckt und einen fast identischen Gesetzentwurf vorgelegt haben", stellt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende des Landtags-Rechtsausschusses, Franz Schindler, fest.